Mundschutzpflicht für Autofahrer und Mitfahrende
Die Frage „Darf man mit Maske Autofahren?“ klärt sich allmählich. Bislang galt, dass Sie auf Privatfahrten im Auto selber keinen Mundschutz tragen müssen. Der Berliner Senat hat nun in der Corona-Verordnung festgelegt, dass die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske bei allen Autofahrten und Versammlungen in Autokorsos gilt. Ausnahmen bestehen lediglich für Ehepaare, Angehörige des eigenen Haushalts sowie Kinder, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht. Die Fahrenden selber müssen übrigens keine Maske tragen.
Verstöße gegen die Maskenpflicht werden mit einem Bußgeld zwischen 50 und 500 EUR geahndet. Die genaue Höhe ist einzelfallabhängig und wird anhand der individuellen Umstände festgelegt.
Auch Sachsen hat eine neue Schutzverordnung beschlossen und darin die Maskenpflicht im Auto geregelt: Hier müssen sogar die Fahrenden eine medizinische Maske tragen, wenn mehr als ein Haushalt mitfährt. Typische Fälle sind berufliche Fahrgemeinschaften, wie etwa bei Handwerkenden oder anderen Berufsgruppen. Verstöße werden mit einem Bußgeld in Höhe von 100 EUR geahndet.
Drohen Bußgelder, wenn Sie mit Maske Auto fahren?
Wenn Sie während der Fahrt einen Mundschutz tragen, müssen Sie auf jeden Fall darauf achten, dass Ihr Gesicht weiterhin erkennbar bleibt. Nach § 23 Abs. 4 Satz 1 der Straßenverkehrsordnung (StVO) darf das Gesicht nämlich nicht so verhüllt oder bedeckt werden, dass der Fahrende nicht mehr erkennbar ist. Eine Ausnahme gilt nur bei Fahrzeugen mit Helmpflicht. Verstöße werden mit einem Bußgeld in Höhe von 60 EUR geahndet. Ist das Tragen der Maske jedoch vorgeschrieben, sollten Sie keinen Bußgeldbescheid befürchten müssen – dann wäre für Sie kein Verhalten möglich, das nicht mit einem Bußgeld geahndet wird.
Und wenn die Maske nicht vorgeschrieben ist, Sie aber dennoch aus gesundheitlichen Gründen lieber mit Maske fahren? Aufgrund der momentanen Ausnahmesituation sollte in der Regel von einer Ahndung abgesehen werden. Um auf der sicheren Seite zu sein, sollten Sie jedenfalls darauf achten, dass Sie auch mit Schutzmaske noch identifiziert werden können. Grundsätzlich sollten Sie auch mit Maske noch identifizierbar sein, da ihre Augenpartie und die Stirn noch gut erkennbar sind.
Besondere Probleme können sich hier an sonnigen Tagen ergeben, wenn der Fahrer eine Sonnenbrille trägt und / oder die Sonnenschutzblende des Autos so weit herunterklappt, dass er nicht mehr zu erkennen ist. Denn in diesem Fall dienen Sonnenbrille und Schutzblende dem Verkehrsschutz, während die Schutzmaske aus Gesundheitsgründen getragen wird. Beides sollte bei umfassender Würdigung jedoch dem Interesse vorgehen, Sie eindeutig identifizieren zu können.
Kommt die Masken-Mitführpflicht im Auto?
Aktuell prüft das BMVI eine Mitführpflicht von zwei Masken im Auto. Orientierung für ein mögliches Bußgeld soll die Pflicht sein, eine Warnweste mitzuführen. Damit würde ein Verstoß mit einem Bußgeld in Höhe von 15 EUR geahndet werden. Die neue Pflicht würde im Rahmen der nächsten Änderungsverordnung der Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) vorgeschrieben werden. Ob es tatsächlich zur Masken-Mitführpflicht kommt, hängt jedoch von der weiteren rechtlichen Prüfung ab.
Mit Mundschutz geblitzt?
Wenn Sie mit Mundschutz wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt werden oder eine andere Ordnungswidrigkeit begehen, wird ein Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Sie eingeleitet. Ihnen können ganz normal ein Bußgeld und ggf. weitere Maßnahmen auferlegt werden. Ist der Fahrer nicht zu identifizieren, kann dem Halter des Fahrzeugs ggf. auferlegt werden, ein Fahrtenbuch zu führen, damit der Fahrer im Zeitpunkt der Ordnungswidrigkeit festgestellt werden kann.
Auch hier kommt es letztlich auf die genauen Umstände im Einzelfall und die Bewertung durch das Gericht an.
Was müssen Sie noch beachten?
Wenn Sie eine Brille tragen, werden Sie es schon festgestellt haben – trägt man Brille und Schutzmaske zusammen, können die Brillengläser schnell beschlagen. Wenn Sie mit Brille und Schutzmaske Auto fahren, würde Ihre Sicht mit beschlagenen Brillengläsern stark beeinträchtigt werden. Seien Sie also besonders achtsam und versuchen, ein plötzliches Beschlagen möglichst zu vermeiden.
Auch ohne Brille können Schutzmasken beim Autofahren stören, zum Beispiel wenn sie verrutschen oder unangenehm hinter den Ohren sitzen. Sie sollten darauf achten, dass Ihre Schutzmaske sicher und angenehm sitzt, um während der Fahrt nicht abgelenkt zu werden. Kleine Ablenkungen im falschen Moment können schnell einen Verkehrsunfall herbeiführen.
Es wird außerdem empfohlen, die Maske während der Fahrt nicht am Innenspiegel aufzuhängen. Dadurch wird nicht nur ein Teil des Sichtfeldes verdeckt. Vielmehr besteht durch die ständige Bewegung im Blickfeld die Gefahr, dass Sie sich daran gewöhnen und für Bewegungen auf der Straße durch andere Verkehrsteilnehmende desensibilisiert werden.
Alles in allem
Corona stellt den Alltag weiterhin auf den Kopf und die Menschen sowie Gerichte vor neue (Rechts-)fragen. Lassen Sie stets Vorsicht walten und wägen ab, welche Schutzmaßnahmen sinnvoll für die jeweilige Autofahrt sind. Wir wünschen Ihnen eine gute Fahrt!
Hinweis: Der Artikel wurde erstmals am 18. Mai 2020 veröffentlicht und anlässlich der Einführung der Maskenpflicht im Auto in Berlin und Sachsen sowie der Verlängerung des zweiten Lockdowns 2021 aktualisiert.
